Daniel Jositsch

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Daniel Jositsch
am 20. Oktober 2019
wieder in den Ständerat

Vorstoss zum Bahnhof Stadelhofen im Parlament

Der Bahnhof Stadelhofen ist von zentraler verkehrstechnischer Bedeutung.
Daniel Jositsch reichte am 16. Juni 2015 zu diesem Thema einen Vorstoss ein.

Anfrage an den Bundesrat

Im Jahr 2012 wurde die kantonalzürcherische Volksinitiative „Stadelhofen – pünktlich und zuverlässig“ eingereicht. Der Regierungsrat äusserte sich in seinem Ablehnungsantrag vom März 2013 zur Initiative folgendermassen: „Das Anliegen der Initianten ist im Grundsatz unbestritten. Es entspricht den kantonalen Planungen zum Kapazitätsausbau am Bahnhof Stadelhofen Allerdings ist für die Finanzierung der Bund zuständig. Dieser hat denn auch den Ausbau des Bahnhofes Stadelhofen im Rahmen der Vorlage FABI in das strategische Entwicklungsprogramm (STEP) aufgenommen. Ein erster Ausbauschritt von STEP soll bis 2025 umgesetzt werden. (…).“
Mit der Annahme der FABI-Vorlage am 9. Februar 2014 wurde nun auch ein Projektierungskredit für den Ausbau des Bahnhofes Stadel¬hofen beschlossen. Schon kurze Zeit nach der Zustimmung von Volk und Ständen zu FABI hat der Bund seinen Auftrag wahrgenommen. Das Bundesamt für Verkehr hat im Juni 2014 die SBB beauftragt, Objektstudien zum vierten Gleis im Bahnhof Stadelhofen aufzunehmen. Der Bundesrat hat den verbindlichen Auftrag, bis 2018 unter anderem den Kapazitätsausbau Aarau-Zürich-Winterthur und damit auch den Bahnhof Stadelhofen vorzusehen.“

Ein Jahr nach der Auftragserteilung durch das BAV an die SBB für Objektstudien für den Bahnhof Stadelhofen und ein halbes Jahr nach der Volksabstimmung vom 30. November über die Volksinitiative im Kanton Zürich stellen sich folgende Fragen:

  1. Wie lautete der Auftrag des BAV an die SBB für die Objektstudien für den Bahnhofausbau Stadelhofen und wieweit sind diese Studien der SBB gediehen?
  2. Inwieweit ist der Kanton Zürich resp. der Zürcher Verkehrsverbund in diese Planung einbezogen?
  3. Kann heute bereits abgeschätzt werden, mit welchen Kosten dabei zu rechnen ist?
  4. Ist von Bundesseite sichergestellt, dass die gesamten Kosten des Ausbaus des Bahnhofes Stadelhofen durch den Bund übernommen werden, auch wenn es sich beim Bahnhof Stadelhofen ausdrücklich nicht um ein „Fernverkehrs“-Objekt, sondern ausschliesslich um ein S-Bahn-Objekt handelt?
  5. Hat der Bund gegenüber dem Kanton bereits verbindliche Zusicherungen dafür abgegeben, dass der Bund alle Kosten übernehmen wird? Wenn ja, wann und welche?
  6. Ist sichergestellt, dass der Ausbau des Bahnhofes Stadelhofen bis 2030 vollendet ist – auch ohne finanzielle Hilfe des Kantons Zürich?

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